Morgen wird dich eine gute Fee besuchen. Sie wird sagen: „Ich weiß, mit Klimaschutz und Nachhaltigkeit muss es jetzt schneller gehen. Du darfst dir daher drei Änderungen wünschen, die im Deutschen Bundestag zu Beginn des kommenden Monats beschlossen werden. Welche drei Änderungen von Gesetzen, Regeln, Vorschriften, Institutionen, die deiner Meinung nach möglichst viel zur Vermeidung der Klima- und Nachhaltigkeitskrise beitragen, nennst du mir?“
Bist du bereit?
Ich habe diese Frage neulich bei einem Workshop ausprobiert und war überrascht, dass auch Menschen die im Hinblick auf Klima und Nachhaltigkeit sehr engagiert sind, nur wenige ausreichend große Ideen hatten. Also Ideen, die über die unzureichend wirksamen Maßnahmen des Klimaschutzgesetzes (Zeitpunkt Anfang Sept. 2019) hinausgehen.
Macht also mit, schreibt mir eure Vorschläge! Und verschwendet eure Wünsche nicht, ihr kennt das doch aus dem Märchen, oder?
Ich glaube, wir müssen den Blick aus den (durchaus sinnvollen) Mikroschritten des Tagesgeschäfts einmal heben um ein Gespür für die nötige Schrittweite zu bekommen. Ihr könnt einen Kommentar hier im Blog schreiben mir eine E-Mail schicken. Meinetwegen auch mehr als drei Vorschläge, aber maximal 10.
Wozukunft 
1. Bis 2020 die 10 dreckigsten Kohlekraftwerke in Deutschland abschalten
2. Sofort die bürokratischen und gesetzlichen Hindernisse für den schnellen dezentralen Ausbau von Sonnen- und Windenergie beseitigen
3. Sofort massiv in den ÖPNV investieren und das 365€ landesweit einführen
4. Alle Subventionen für fossile Energie rasch auf Null fahren
5. In der EU für eine rasche und radikale Umorientierung der landwirtschaftlichen Subventionen zugunsten Biodiversität und Nachhaltigkeit votieren
6. CO2 umgehend so bepreisen, dass der Mechanismus rasch wirkt und fossilfreies Leben und Wirtschaften einen Wettbewerbsvorteil bringt
7- Für die ländliche Bevölkerung Modelle der individuellen elektrischen Mobilität subventionieren, z.B. in Ortschaften unter 10.000 Einwohnern
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1) Alle klimaschädlichen Subventionen auf 0. (Kerosinsteuer einführen, keine fossilen Energieträger subventionieren, Dienstwagenprivileg abschaffen, …) (https://www.umweltbundesamt.de/themen/wirtschaft-konsum/wirtschaft-umwelt/umweltschaedliche-subventionen#textpart-3)
2) Agrarwirstschaft auf Nachhaltigkeit trimmen (Direktzahlungen an Landwirtschaft an Klimaziele koppeln).
3) Öffentlichen Sektor nachhaltig gestalten und Vorreiter sein (keine innerdeutschen Flüge, nur Elektrofahrzeuge, CO2-Neutralität, etc.)
4) CO2 Steuer einführen in der Höhe, dass sie eine Lenkungswirkung hat.
5) Innerstädtische neue Mobilitätskonzepte einführen (Autofahren unattraktiv/teuer machen, Fahrradwege ausbauen/ ÖPNV bezuschussen und ausbauen).
6) Nachhaltigkeit/Leben in planetaren Grenzen auf die Lehrpläne.
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(von Varena:) ich habe noch eine Idee für Gesetzesänderungen: bei Strom gibt es die sogenannte Grundversorgung – der Standard-Tariff in dem jeder landet, der sich nicht selber kümmert. In der Regel ist dieser nicht nur besonders teuer, sondern vorallem auch überhaupt nicht grün. Ich finde, Grundversorgung sollte per Default Ökostrom sein und nicht Kohle- oder Atomstrom. Das zwing dann die großen Stromkonzerne, die häufig Grundversorger sind, auch bei diesen Kunden Ökostrom auszurollen.
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Umsetzung der neuen EU-Richtlinie 2019/944 zum Elektrizitätsbinnenmarkt vom 5. Juni 2019 in deutsches Recht unter maximaler Ausnutzung des von der Richtlinie gegebenen Spielraums zur Förderung von Bürgerenergieerzeugung, -eigennutzung und lokaler Speicherung, Tausch und Handel (Mieterstrom, Quartiersstrom, etc.). Damit kann ein Impuls für Investitionen insbesondere für PV-Anlagen, die vorhandene Dach- und Fassadenflächen optimal ausnutzen, aber bei entsprechender Ausgestaltung auch für lokale Wärmenetze mit solarthermischen Anlagen, Wärmepumpen und energetischer Biomassenutzung gesetzt werden.
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1.) Externe Effekte (Produkte UND Dienstleistung) abbilden:
Klimagase
Ressourcenverbrauch
Schadstoffrückstände
Lebensdauer und Reiseweg
Diese Aspekte werden anhand eines Punktesystems bepreist und auf den Bruttopreis addiert.
2.) Finanztransaktionssteuer
Menschen die viel Geld haben und damit und mit andere Analage- und Spekulationsgütern handeln, müssen darauf eine Steuer von 0,01 – 0,1 % Steuern zahlen.
Die Einnahmen gehen in Subventionstöpfe und Umlageschlüssel. Einkommensschwache + kinderreiche Haushalte bekommen eine Klimaprämie ähnlich des Kindergeldes ausgezahlt. Jedes Jahr gibt´s es eine Überprüfung, ob Höhe noch gerechtfertigt oder zu niedrig.
Ein weiterer Teil wird für Infrastruktursubventionen von Gemeinden gesteckt. Z.B.: Mobilitätswende, Erneuerbare Energien, Gemeinschaftsgüter statt Privateigentum.
3.) Bildung für Nachhaltige Entwicklung (aber richtig und Flächendeckend)
Alle Kinder bekommen eine grundständig- und weiterführende Bildung im vier-Säulen-Prinzip:
Umwelt, Wirtschaft, Soziales, Governance.
Sie erhalten Einblicke in globale Zusammenhänge, demokratische Prozesse und interdisziplinäres Wissen (Klima, Energie-Erzeugung, Soziale Gerechtigkeit, Wirtschaft, Organisation, Ethik, Philosophie, VWL)
Das sind meine drei Wünsche liebe Fee!
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1. Geschlossene Kreisläufe Gesetz, statt Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft
2. Nur noch nachhaltige (Land-) Wirtschaft subventionieren, keine Subventionen für CO2- intensive Wirtschaftsweisen (möglicherweise Sanktionierung)
3. Strukturaufbau im ländlichen Raum
…obwohl ich soziale Grundsicherung auch gut finde….
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1. Ab 2025 müssen Kraftfahrzeuge mit Verbrennungsmotor einen Mindestabstand von 1000 Meter zur Wohnbebauung einhalten.
2. Waren darf ab 2022 nur einführen, wer deren CO2-Fußabdruck lückenlos nachweisen kann. Pro Tonne CO2 ist ein Einfuhrzoll von 50 € zu entrichten, dieser Betrag steigt bis 2032 pro Jahr um 15 €.
3. Die Zuständigkeit für die Verordnungen nach Tierschutzgesetz geht vom Landwirtschaftsministerium auf das Umweltministerium über.
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Anstelle einer lobbygetränkten uralten Straßenverkehrsordnung wünsche ich mir grade eine neue fossilfreie Mobilitätsordnung FFreiMobO 🙂
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